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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für die Nutzung des HR-Kompass von Hofers-Collection.

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über den Zugang zum HR-Kompass zwischen Hofers-Collection, Inhaber Robert Nothofer, Brunhamstraße 34, 81249 München (nachfolgend „Anbieter“), und den Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“).

(2) Das Angebot richtet sich an [Zielgruppe festlegen: nur Unternehmer im Sinne von § 14 BGB – oder Verbraucher und Unternehmer]. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Der HR-Kompass ist eine browserbasierte Sammlung von Rechnern und Nachschlagewerken zu Entgeltabrechnung, Sozialversicherung und Arbeitsrecht. Ein Teil der Rechner ist frei zugänglich, der vollständige Umfang steht nach Abschluss eines kostenpflichtigen Zugangs zur Verfügung.

(2) Alle Ergebnisse sind Näherungswerte auf Grundlage der jeweils angegebenen gesetzlichen Werte. Der HR-Kompass ersetzt weder eine steuerliche oder rechtliche Beratung noch eine zertifizierte Lohnabrechnungssoftware. Der Kunde prüft die Ergebnisse eigenverantwortlich, bevor er sie verwendet.

(3) Der Anbieter aktualisiert die Rechengrößen einmal jährlich zum Jahreswechsel. Unterjährige Gesetzesänderungen werden eingearbeitet, soweit dies zumutbar ist; ein Anspruch auf bestimmte Aktualisierungszeitpunkte besteht nicht.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung des Angebots auf der Webseite ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.

(2) Mit dem Klick auf den Bestell-Button gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung per E-Mail bestätigt oder den Zugang freischaltet. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden mit der Bestellbestätigung zugesandt.

(3) Vertragssprache ist Deutsch.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Webseite angegebenen Preise. [Kleinunternehmer: „Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.“ – oder: „Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.“]

(2) Die Zahlung erfolgt über [Zahlungsanbieter ergänzen, z. B. Stripe, PayPal, Digistore24] und ist im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

(1) [Laufzeitmodell ergänzen, z. B.: Der Zugang wird für zwölf Monate geschlossen und verlängert sich danach auf unbestimmte Zeit; er kann dann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.]

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Die Kündigung kann per E-Mail oder über den Kündigungsbutton auf der Webseite erklärt werden.

§ 6 Nutzungsrechte und Zugangsdaten

(1) Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht, den HR-Kompass für eigene Zwecke zu nutzen. [Einzelplatz oder Anzahl der Nutzer festlegen]

(2) Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Es ist nicht gestattet, Inhalte oder den Programmcode des HR-Kompass zu kopieren, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder technische Zugangsbeschränkungen zu umgehen.

(3) Bei einem Verstoß kann der Anbieter den Zugang sperren und den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.

§ 7 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Erreichbarkeit. Kurzzeitige Einschränkungen durch Wartung, Aktualisierungen oder Störungen außerhalb seines Einflussbereichs, etwa beim Hosting-Anbieter, begründen keine Ansprüche des Kunden.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Für Schäden, die daraus entstehen, dass der Kunde Berechnungsergebnisse ohne eigene Prüfung übernimmt, haftet der Anbieter nur nach Abs. 1 und 2.

§ 9 Widerrufsrecht

[Nur bei Verbrauchern: Widerrufsbelehrung nach Anlage 1 zu Art. 246a EGBGB mit Muster-Widerrufsformular einfügen, inkl. Hinweis zum vorzeitigen Erlöschen bei digitalen Inhalten (§ 356 Abs. 5 BGB). Bei reinem B2B-Angebot: „Ein Widerrufsrecht besteht nicht, da sich das Angebot ausschließlich an Unternehmer richtet.“]

§ 10 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht zwingende Schutzvorschriften des Staates entzogen werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand München.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: [Datum der Veröffentlichung]